Aufruf zum Kebap-Boykott als strafbare Rassendiskriminierung i.S.v. Art. 261bis StGB?
Der Beitrag untersucht die Frage, ob der in jüngster Zeit v.a. auf dem Internet verbreitete «Aufruf zum Kebap-Boykott» ein strafbares Aufrufen zur Diskriminierung gemäss Art. 261bis Abs. 1 StGB darstellt.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Die in Frage stehende Grafik
- 3. Würdigung der fraglichen Grafik
- a. Öffentlichkeit
- b. Geschützte Gruppe
- c. Erfüllt diese Grafik objektiv die Tatvariante Diskriminierung i.S.v. Art. 261bis Abs. 1 StGB?
- d. Subjektiver Tatbestand
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