Der Begriff des Know-how im Sinne der europäischen Gruppenfreistellungsverordnung über Technologietransfer-Vereinbarungen: Bedeutung für das schweizerische Kartellrecht
Die Verordnung (EG) Nr. 772/2004 der Kommission vom 27. April 2004 über die Anwendung von Artikel 81 Absatz 3 EG-Vertrag auf Gruppen von Technologietransfer-Vereinbarungen beinhaltet eine Legaldefinition von «Know-how». Im nachfolgenden Beitrag wird dargelegt, dass dieser Legaldefinition auch für das schweizerische Kartellrecht Bedeutung zukommt.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- a) Grundsätzliche Überlegungen zum Begriff des Know-how
- b) Umfeld und Rechtsnatur der europäischen Gruppenfreistellungsverordnung betreffend Technologietransfer-Vereinbarungen
- 2. Know-how im Sinne der TTGVO
- 3. Relevanz für das schweizerische Kartellrecht
- 4. Fazit
- Bibliographie
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