Jusletter

Liebe Leserinnen und Leser

Markus Felber berichtete in Jusletter 20. Januar 2003 («Unglücklich oder verfassungswidrig?») und in Jusletter 7. April («Folgen des Freizügigkeitsabkommens mit der EU») über zwei Entscheide des Bundesgerichts in Sachen Nachzug ausländischer Angehöriger (BGE 129 II 249 und Urteil 2A.246/2002). Er stellte dabei eine Diskriminierung von Schweizer Bürgern gegenüber Bürgern aus der Europäischen Union oder aus EFTA-Staaten fest. Das Rekursgericht im Ausländerrecht des Kantons Aargau stellt sich mit Urteil (AG-86 006; 02/123) vom 15. August 2003 der Auffassung des Bundesgerichts entgegen. Das Urteil ist heute in Jusletter zu finden: «Doch keine Diskriminierung beim Familiennachzug?».

Andrea Flury widmet sich anhand zweier Urteile des EuGH dem Thema der Reichweite des rechtlich gewährten Ursprungsbezeichnungsschutzes (««Prosciutto di Parma» und «Grana Padano» - Ursprungsbezeichnungsrecht nach dem Gusto der Hersteller»).

Mit besten Grüssen

Nils Güggi

Koordination Jusletter