Jusletter

Öffentlichkeit lässt sich nicht quantifizieren

  • Auteur-e: fel.
  • Domaines juridiques: Infractions contre la santé publique, les transports publics et la paix publique
  • Proposition de citation: fel., Öffentlichkeit lässt sich nicht quantifizieren, in : Jusletter 8. Juli 2002
Das Bundesgericht will sich nicht darauf festlegen, wie viele Personen in Hörweite sein müssen, damit eine rassistische Äusserung als öffentlich zu erachten und damit strafbar ist. «Die Festlegung eines bestimmten ‹Grenzwerts› in Bezug auf die Zahl der Adressaten, dessen Überschreitung Öffentlichkeit begründen würde, empfiehlt sich schon wegen der Gefahr von ‹Umgehungen› nicht», heisst es in einem neuen Urteil des Kassationshofs in Strafsachen.
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