Blinde Richter in Zeiten der Digitalisierung des Rechts – Zur rechtlichen und gesellschaftlichen Schubkraft der Barrierefreiheit
Der Beitrag befasst sich mit dem Einsatz von blinden Richtern in der Strafjustiz. Vorrangig geht es dabei um das Thema „Legal Tech und die Digitalisierung des Rechts“, und zwar als neue Chance für Menschen mit Behinderung und für den Gedanken der Barrierefreiheit.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Ausgangsüberlegung
- 2. Allgemeine Problemstellung
- 3. Anmerkungen zum Einsatz von blinden Richtern in der Strafjustiz
- 3.1. Faktische Ausgangslage
- 3.2. Zu den rechtlichen Rahmenbedingungen beim Einsatz von blinden Richtern
- 3.2.1. Anmerkungen zu Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG
- 3.2.2. Anmerkungen zur UN-BRK
- 3.2.3. Anmerkungen zum Stellenwert der Barrierefreiheit im Prozessrechtsgefüge einschließlich der Regelung des § 191a GVG
- 3.2.3.1. Rechtliche Vorgaben
- 3.2.3.2. Technische Aspekte der Gewährleistung der Barrierefreiheit beim EGVP und dem beA
- 4. Barrierefreiheit der Justiz als gemeinsames Anliegen von Richterschaft und Anwaltschaft
- 4.1. Ausgangsüberlegung
- 4.2. Zur Bedeutung des Art. 33 Abs. 2 GG
- 4.3. Zur Notwendigkeit von sog. Leuchtturmprojekten
- 5. Weitere günstige Rahmenbedingungen für eine wirksame Umsetzung des Gedankens der Barrierefreiheit
- 5.1. Tendenzen zur Professionalisierung
- 5.2. Zur Bedeutung von engagierten und sachkundigen Selbsthilfeorganisationen
- 5.3. Der EDV-Gerichtstag als wissenschaftsorientiertes Forum für Fragen der Barrierefreiheit
- 6. Zusammenfassung und Ausblick
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