Jusletter IT

Ein Staatsgrundnetz 2.0 – Resilienz durch „Amtshilfe“?

  • Authors: Hermann Bühler / Martin Latzenhofer / Philipp Poindl / Jakob Zanol
  • Category of articles: Data Governance – Privacy – Data Protection
  • Region: Austria
  • Field of law: Data Protection
  • Collection: Conference proceedings IRIS 2022
  • DOI: 10.38023/44c7f9cd-dc7f-4069-9d10-7040d468bdbe
  • Citation: Hermann Bühler / Martin Latzenhofer / Philipp Poindl / Jakob Zanol, Ein Staatsgrundnetz 2.0 – Resilienz durch „Amtshilfe“?, in: Jusletter IT 24 February 2022
Im Zeitalter der Digitalisierung sind auch staatliche Einrichtungen auf hochverfügbare Netzwerkinfrastrukturen der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) angewiesen. Um staatliche Aufgaben auch bei Netzausfällen zu ermöglichen, wird derzeit geforscht, inwieweit sich die bestehende Netzinfrastruktur innerhalb eines Overlay-Netzes in einer Weise „vermaschen“ lässt. Neben der Darstellung des konzipierten SGN 2.0 soll auch die spannende Rechtsfrage nachgegangen, ob und inwieweit man die Umsetzung dieses Netzwerks auf eine bereits sehr alte Rechtsinstitution stützen könnte – nämlich jenes der Amtshilfe nach Art. 22 B-VG.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Warum ein SGN 2.0?
  • 2. Technische Umsetzung SGN 2.0
  • 3. Rechtliche Anforderungen
  • 3.1. Problemaufriss
  • 3.2. Die Amtshilfe nach Art. 22 B-VG
  • 3.3. Das SGN 2.0 und die Amtshilfe
  • 4. Fazit
  • 5. Danksagung

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