Die vorgezogene Revision wegen interkantonaler oder internationaler Doppelbesteuerung

  • Authors: Philipp Betschart / Andrea Hildebrand
  • Category of articles: Feature Articles
  • Field of Law: Direct Federal Income Tax, Formelles-Recht, Verfahrensrecht, DBA, Einkommens----Gewinnsteuer, Vermögens----Kapitalsteuer, International fiscal law, Interkantonales-Steuerrecht
  • Citation: Philipp Betschart / Andrea Hildebrand, Die vorgezogene Revision wegen interkantonaler oder internationaler Doppelbesteuerung, ASA 88 (2019/2020)
Die vorgezogene Revision ist ein Instrument der Praxis in Kantonen, deren Steuergesetze die Revision wegen interkantonaler oder internationaler Doppelbesteuerung nicht ausdrücklich vorsehen, und bei der direkten Bundessteuer. Ein Rechtsanspruch auf Vornahme einer vorgezogenen Revision besteht mangels Rechtsgrundlage weder im interkantonalen noch im internationalen Steuerrecht. Dennoch ist die Vornahme einer vorgezogenen Revision in klaren Fällen mit Blick auf den Grundsatz der Verhältnismässigkeit und die Verfahrensökonomie angemessen und zulässig. Bei der Prüfung eines Gesuchs um vorgezogene Revision sind verschiedene Fristen und Ausschlussgründe zu beachten.

Inhalt

  • I. Problemstellung
  • II. Gesetzliche Bestimmungen zur Revision
  • 1. Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer
  • 2. Steuerharmonisierungsgesetz und kantonale Steuergesetze
  • III. Die vorgezogene Revision im interkantonalen Steuerrecht
  • 1. Revisionsgrund
  • 2. Relative Frist
  • 3. Absolute Frist
  • 4. Ausschlussgründe
  • IV. Die vorgezogene Revision im internationalen Steuerrecht
  • 1. Revisionsgrund
  • 2. Relative und absolute Frist
  • 3. Ausschlussgründe
  • V. Schlussbemerkung