Der automatische Informationsaustausch (AIA) von Steuerdaten
Der vorliegende Beitrag zum Thema automatischer Informationsaustausch (AIA) wird sich primär mit dem von der OECD entwickelten MCAA/CRS-System befassen. Dieses darf indessen nicht darüber hinwegtäuschen, dass der AIA nur eine Zwischenstufe in Richtung einer weitergehenden Transparenz darstellt. Die neueste Initiative ist ein von den Finanzministern der G5-Länder im Anschluss an die Panama-Offenbarungen zuhanden der G20-Länder verfasstes Schreiben vom 14. April 2016, in dem ein Register der wirtschaftlich Berechtigten («Beneficial Owners», abgekürzt «BO») von Gesellschaften, Trusts, Stiftungen, Sitzgesellschaften u.ä.m. gefordert wird. Diese BO-Verzeichnisse sollen länderweise erstellt und dann ebenfalls automatisch ausgetauscht werden. Dem Vernehmen nach soll die OECD bereits im Herbst 2016 entsprechende Vorschläge unterbreiten.
Inhalt
- 1. Einleitung
- 2. Das Amtshilfeübereinkommen
- 2.1. Ausgangslage
- 2.2. Erfasste Steuern
- 3. Das multilaterale Abkommen für den automatischen Informationsaustausch (MCAA/CRS)
- 3.1. Präambel
- 3.2. Inhalt von MCAA/CRS
- 3.3. Auszutauschende Informationen betreffend Finanzinstitute, Personen und Konten
- 3.3.1. Identifikations- und Kontoinformationen
- 3.3.2. Finanzinformationen
- 3.4. In der Schweiz ansässige Finanzinstitute
- 3.5. Nicht meldepflichtige Finanzinstitute
- 3.6. Verfahren zur Identifizierung meldepflichtiger Konten
- 3.6.1. Ermittlung bestehender Konten natürlicher Personen
- a) Ausgenommene Konten
- b) Konten mit geringem resp. hohem Wert
- c) Nicht dokumentierte Konten
- 3.6.2. Ermittlung von Neukonten natürlicher Personen
- 3.6.3. Ermittlung bestehender Konten von Rechtsträgern
- a) Meldepflichtige Investmentunternehmen
- b) Passive «Non Financial Entity»
- 3.6.4. Ermittlung neuer Konten von Rechtsträgern
- 3.7. Zeitraum und Form des Austausches
- 3.8. Grundsatz der Vertraulichkeit und des Datenschutzes
- 4. Das Bundesgesetz über den automatischen Informationsaustausch (AIA-Gesetz)
- 4.1. Regelungsbereich
- 4.2. Bedeutung der OECD-Kommentare
- 4.3. Vorabinformation der meldepflichtigen Personen inkl. Rechtsschutz
- 4.4. Meldung an die ESTV
- 4.5. Meldung an die Partnerstaaten inkl. Rechtsschutz
- 4.6. Auswirkungen auf das schweizerische Bankgeheimnis
- 4.7. Automatisch vom Ausland übermittelte Informationen
- 4.8. Regularisierung der in einem Partnerstaat nicht deklarierten Vermögenswerte
- 5. Die bilaterale Aktivierung
- 6. Der automatische Informationsaustausch mit der EU
- 7. Schlussfolgerungen
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