Der Debt push-down in der Schweizer Rechtsprechung

Eine Analyse der Judikatur zum Debt push-down als Folge eines Leverage Buy-Out (LBO) und mögliche Auswirkungen auf die Praxis

  • Autoren/Autorinnen: Gernot Zitter / Bojana Mirkovic
  • Beitragsart: Abhandlungen
  • Zitiervorschlag: Gernot Zitter / Bojana Mirkovic, Der Debt push-down in der Schweizer Rechtsprechung, ASA 87 (2018/2019)
Die Qualifikation des Debt push-down als Steuerumgehung ist eine etablierte Praxis der Schweizer Steuerbehörden. Die wiederholt geäusserte Kritik der Lehre vermochte diese Praxis bislang nicht zu ändern. Bis dato ist nur ein gerichtlicher Entscheid ergangen, in dem das Zürcher Verwaltungsgericht die Steuerumgehung im Einzelfall verneint hat. Das besagte Urteil wirft Fragen in Bezug auf die Praxis auf. Einschlägig erscheint auch ein Obiter dictum des Bundesgerichts zum Kauf von Beteiligungen über eine eigens gegründete Akquisitionsgesellschaft. Der vorliegende Beitrag bespricht die genannten Urteile und untersucht mögliche Auswirkungen auf die Praxis.

Inhalt

  • 1. Einleitung
  • 2. Debt push-down in der Praxis der Schweizer Steuerbehörden
  • 2.1. Definition und Eingrenzung der Thematik
  • 2.2. Steuerliche Problemstellung
  • 2.3. Aktueller Stand der Praxis zum Debt push-down und Kritik der Lehre
  • 2.3.1. Entwicklung der Praxis
  • 2.3.2. Argumentation der Steuerbehörden
  • 2.3.3. Kritik der Lehre
  • 2.3.4. Der neue Ansatz von Locher: Abschaffung der Steuerumgehung?
  • 3. Rechtsprechung zum Debt push-down
  • 3.1. Entscheid des Verwaltungsgerichts Zürich vom 20. April 2016
  • 3.1.1. Allgemeines
  • 3.1.2. Sachverhalt
  • 3.1.3. Steuerliche Würdigung des ersten Debt push-down
  • 3.1.4. Steuerliche Würdigung des zweiten Debt push-down
  • 3.1.5. Weitere Erkenntnisse im Hinblick auf «Schweizer» Debt push-down Fälle?
  • 3.2. Ansätze in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu LBO mit Debt push-down
  • 3.2.1. Urteil des Bundesgerichts 2A.331/2003 vom 11. Juni 2004
  • 3.2.2. Urteil des Bundesgerichts 2C_168/2017 vom 26. Oktober 2017
  • 3.2.2.1. Ein Obiter dictum des Bundesgerichts zur Debt push-down Praxis?
  • 3.2.2.2. Würdigung des Obiter dictums
  • 4. Einfluss der Steuerreform auf die Debt push-down Praxis
  • 4.1. Abschaffung der Statusgesellschaften
  • 4.2. Beschränkungen beim Abzug für Eigenfinanzierung («Notional interest deduction,» NID)
  • 5. Abschliessende Gesamtwürdigung