Jusletter

Truppenausbildung und -einsätze im Ausland – Militärgesetzgebung wird revidiert

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Rechtsgebiete: Landesverteidigung. Militärrecht. Notstand
  • Zitiervorschlag: Jurius, Truppenausbildung und -einsätze im Ausland – Militärgesetzgebung wird revidiert, in: Jusletter 28. August 2006
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 23. August 2006 das VBS beauftragt, ein Vernehmlassungsverfahren zur Revision der Militärgesetzgebung durchzuführen. Wichtige Punkte sind u.a. die Ausbildung und Einsätze im Ausland sowie das parlamentarische Genehmigungsverfahren bei Einsätzen im Friedensförderungs- und Assistenzdienst.

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