Per§onalia

Jens Gnisa neuer Vorsitzender des Deutschen Richterbundes

Am 28. April 2016 hat die Bundesvertreterversammlung des Deutschen Richterbundes Jens Gnisa zum neuen Vorsitzenden gewählt.
Der Deutsche Richterbund ist der größte Berufsverband der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in Deutschland und deren Spitzenorganisation. Über seine 25 Landes- und Fachverbände mit gehören ihm mehr als 16.000 Mitglieder an – bei rund 20.000 Richtern und 5.000 Staatsanwälten in Deutschland insgesamt. Folgende 25 Mitgliedsverbände und –vereine sind im Deutschen Richterbund vertreten:

  • 16 Landesverbände (der ordentlichen Gerichtsbarkeit),
  • 5 Verbände der Richterinnen und Richter der obersten Gerichte des Bundes und der Bundes- bzw. Staatsanwältinnen und Staatsanwälte der Bundesanwaltschaft (Bundesgerichtshof und Generalbundesanwalt, Bundesarbeitsgericht, Bundesfinanzhof, Bundessozialgericht, Bundespatentgericht) sowie
  • 4 Verbände der Richterinnen und Richter der Fachgerichtsbarkeiten (Arbeits-, Finanz- und Sozialgerichtsbarkeit sowie Wehrdienstrichter).

Der Bundesvertreterversammlung als höchstem Beschlussorgan gehören Vertretern aller Mitgliedsverbände an. Am 28. April 2016 hat sie Jens Gnisa in Berlin zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Gnisa, Jahrgang 1963, ist Direktor des Amtsgerichts Bielefeld. Er ist schon seit 2013 als stellvertretender Bundesvorsitzender und war von 2005 bis 2008 Landesvorsitzender des Bundes der Richter und Staatsanwälte in Nordrhein-Westfalen. Seine Stellvertreter sind

  • Lore Sprickmann Kerkerinck, Direktorin des Amtsgerichts Freising, und
  • Joachim Lüblinghoff, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Hamm.

In seiner Antrittsrede warnte Gnisa vor einem Bedeutungsverlust des Rechts. Gerade in einer Zeit politischer Krisen müsse der Rechtsstaat gestärkt werden. Die Menschen erwarten einen starken, krisenfesten Rechtsstaat. Dessen Rückgrat sei eine leistungsfähige Justiz.
Der bisherige Bundesvorsitzende, Christoph Frank, hat sich nach drei Amtszeiten von 2007 bis 2016 nicht mehr als Vorsitzender zur Wahl gestellt. Frank, Jahrgang 1952, ist Ständiger Vertreter des Leiters der Staatsanwaltschaft Freiburg.
Die Delegierten wählten insgesamt sechs neue Mitglieder in das 13-köpfige Präsidium des Deutschen Richterbundes:

  • Katja Bernhard, Richterin am Arbeitsgericht Wiesbaden,
  • Dr. Anne Lipsky, Richterin am Finanzgericht Greifswald,
  • Dr. Heike Neuhaus, Bundesanwältin beim Bundesgerichtshof,
  • Marco Rech, Richter am Oberlandesgericht Celle,
  • Barbara Stockinger, Richterin am Oberlandesgericht München
  • Dr. Anne Wildfang, Staatsanwältin in Trier.

Vier weitere Mitglieder wurden im Amt bestätigt:

  • Peter Fölsch, Richter am Landgericht Lübeck,
  • Kim Jost, Richter am Landgericht Potsdam,
  • Dr. Peter Schneiderhan, Oberstaatsanwalt in Stuttgart,
  • Dr. Bernhard Joachim Scholz, Richter am Landessozialgericht Rheinland-Pfalz.

Zum Deutschen Richterbund vgl. http://www.drb.de/
Zur Zahl der Richter, Richterinnen, Staatsanwälte, Staatsanwältinnen und Vertreter, Vertreterinnen des öffentlichen Interesses in der Rechtspflege der Bundesrepublik Deutschland vgl. https://www.bundesjustizamt.de/DE/SharedDocs/Publikationen/Justizstatistik/Gesamtstatistik.pdf?__blob=publicationFile&v=6