Weblaw Aktuell

Am 15. Mai 2014 erschienen: Jusletter IT – Die Zeitschrift für IT und Recht.

Datenschutz und Datensicherheit: Juristischer Blick auf den NSA-Skandal.

Alles begann mit den Enthüllungen des ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden Anfang Juni 2013 zu den Überwachungsaktionen der Vereinigten Staaten und des Vereinigten Königreichs, die diese spätestens seit 2007 durchführten. Hierbei kam ans Licht, dass die Telekommunikation und das Internet global und verdachtsunabhängig überwacht wurden. Hauptargument beider Länder ist die Prävention terroristischer Anschläge. Neben einzelnen Bürgern unterschiedlicher Länder – darunter führende Politiker – sollen auch Gebäude und Vertretungen der Europäischen Union und der Vereinten Nationen mithilfe von Wanzen sowie deren E-Mail-Verkehr ausspioniert worden sein. Die so gewonnenen Daten werden auf unbestimmte Zeit auf Vorrat gespeichert.

Datenschutzexperten, Wissenschaftler und Praktiker betrachten die rechtliche Situation in den einzelnen Ländern und ziehen Vergleiche.

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