Observationen durch Sozialversicherer – Privatsphäre in Gefahr?
Mit Markus Schefer, Anne-Sylvie Dupont, Thomas Gächter und Kurt Pärli sehen vier namhafte Staatsrechtlerinnen und Staatsrechtler mit dem neuen Überwachungsartikel im ATSG (Art. 43a VE-ATSG) die Privatsphäre in Gefahr. Dieser soll den Sozialversicherern die Observation von Versicherten erlauben (vgl. NZZ am Sonntag vom 11. März 2018, S. 10).
Heute beschäftigt sich der Nationalrat mit der Vorlage.
Thomas Gächter, Ordinarius für Staats-, Verwaltungs- und Sozialversicherungsrecht an der Universität Zürich und Redaktor von Jusletter im Sozialversicherungs- und Gesundheitsrecht, hat diese Problematik wiederholt in Jusletter besprochen:
- Thomas Gächter / Michael E. Meier, Observation – ein Rechtsinstitut unter Beobachtung, in: Jusletter 11. Dezember 2017,
- Thomas Gächter / Michael E. Meier, Rechtswidrige Observationen in der IV – Verwertbarkeit der Observationserkenntnisse, in: Jusletter 14. August 2017,
jeweils mit Hinweisen auf weitere Beiträge zum Themenbereich in Jusletter.