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Präambel
Weblaw bietet Juristinnen und Juristen sowie weiteren Interessierten ein professionelles
und attraktives Internetportal. Das Portal enthält juristische Beiträge und (Recherche)
Hilfen. Das Portal kann und soll die juristische Beratung im konkreten Einzelfall
nicht ersetzen.
Durch das Internetportal zugängliche Informationen
Weblaw ermöglicht damit den Zugang zu vielfältigen und qualitativ hochstehenden
Informationen und Dienstleistungen von Weblaw und von Dritten. Alle Informationen
sind urheberrechtlich geschützt. Obwohl Weblaw bemüht ist, dass die Informationen
zum Zeitpunkt der Veröffentlichung richtig sind, kann keine Zusicherung oder Gewährleistung
hinsichtlich Vollständigkeit und inhaltliche Richtigkeit (Zuverlässigkeit) der
Informationen gemacht werden.
Informationen und Dienstleistungen von Dritten auf dem Internetportal von Weblaw
und auf deren eigenen Websites liegen vollumfänglich in der Verantwortung des
jeweiligen Dritten.
Weblaw übernimmt ebenfalls keine Haftung für Inhalte oder die korrekte Funktionsweise
fremder Sites, die durch eine Verlinkung, insb. über die juristische Datenbank,
erreichbar sind.
Informationen und Dienstleistungen auf dem Portal können jederzeit ohne Ankündigung
geändert werden. Das gilt auch für diese Nutzungsbestimmungen.
Haftung
Liegt ein Vertragsverhältnis zwischen Weblaw und dem Nutzer eines Dienstes vor,
so haftet Weblaw nur für Schäden, die sie grobfahrlässig oder vorsätzlich verursacht
hat und im Verantwortungsbereich von Weblaw liegen. Für den Schaden, der eine
befugte Hilfsperson in Ausübung ihrer Verrichtungen verursacht, übernimmt Weblaw
keine Haftung.
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Schäden, die namentlich durch Fehlinformationen oder technische Störungen entstanden
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Weblaw übernimmt keine Verantwortung für Fehler, die nicht in Ihrem Verantwortungsbereich
liegen. Sie ist insbesondere nicht verantwortlich für Unterbrechungen, die im
Bereich der Fernmeldeübermittler entstehen.
Urheberrechte
Die Inhalte und die Struktur des Internetportals von Weblaw, insbesondere die
in der Online Fachzeitschrift Jusletter veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich
geschützt. Die vollständige oder teilweise Vervielfältigung, die elektronische
oder mit anderen Mitteln erfolgte Verbreitung, die Modifikation, die Verknüpfung
oder die Benutzung für kommerzielle oder öffentliche Zwecke (insbesondere Einbau
in eine Website) bedarf der vorherigen Zustimmung durch Weblaw.
Ohne die ausdrückliche Zustimmung durch Weblaw stellt die Vervielfältigung und/oder
Verbreitung dieser Seiten eine Verletzung des schweizerischen Urheberrechtsgesetzes
(URG) dar und kann sowohl privatrechtliche wie strafrechtliche Folgen haben.
Datenschutz
Gemäss Art. 13 der Schweizerischen Bundesverfassung und gestützt auf
die Datenschutzgesetzgebung hat jede Person Anspruch auf Schutz ihrer Privatsphäre
sowie auf Schutz vor Missbrauch ihrer persönlichen Daten. Weblaw hält
diese Bestimmungen ein.
Aus technischen Gründen ist es bei der Übertragung von Informationen
aus dem Internet allerdings möglich, dass wir automatisch und ohne Ihr ausdrückliches
Einverständnis in den Besitz von Informationen gelangen, die für Sie
eventuell unsichtbar sind. Zudem ist Weblaw bestrebt, ihren Webauftritt und insbesondere
die über Weblaw zugänglichen elektronischen Angebote möglichst
benutzerfreundlich zu gestalten und in Ihrem Interesse stets zu verbessern. Die
Plattform soll auch für Werbekunden interessant sein. Aus diesen Gründen
werden die im Internetverkehr anfallenden Daten in Zusammenarbeit mit der WEMF
AG für Werbemedienforschung (WEMF) statistisch ausgewertet. Die WEMF setzt
auf unserer Plattform Tags ein, die Zugriffe und IP-Adressen der zugreifenden
Rechner registrieren. Diese Daten werden nur zu statistischen Zwecken ausgewertet.
Die WEMF erhält keine Kundendaten und kann auch keine Verknüpfung mit
Kundendaten machen.
Damit Sie wissen, welche Angaben im Zusammenhang mit den Online-Angeboten
anfallen und welche Daten wir auswerten, informieren wir Sie wie folgt:
- Es werden keine Informationen personenbezogen ausgewertet, es sei denn,
Sie lassen uns diese zu diesem Zweck zugehen.
- Falls Sie die Verbindung zu Ihrem Provider über ein Modem oder über
einen ISDN-Adapter aufbauen (Dial-Up), so fallen nur rudimentär auswertbare
Angaben über Ihren Rechnerstandort an. Falls Sie über eine festinstallierte
Standleitung zu Ihrem Provider verfügen, so kann Ihr Rechner grundsätzlich
lokalisiert werden. Die Zugriffstatistiken enthalten Informationen, wie Hitliste
der besuchten Sites mit Anzahl Hits; Liste, woher die Besucher auf die Websites
stossen und wohin sie gehen; Liste, wie lange sich die Besucher durchschnittlich
auf den Websites aufhalten, verwendete Webbrowser etc...
- Es werden Cookies auf der Festplatte Ihres Rechners installiert. Sie beschädigen
weder die Festplatte Ihres Rechners noch werden von diesen Cookies persönliche
Daten der Anwender an uns übermittelt.
- Den Nutzern werden keine aktiven Elemente wie ActiveX auf deren Rechnern
ausgeführt.
- Zu beachten ist, dass bei der Übermittlung einer unverschlüsselten
oder ungenügend verschlüsselten E-Mail (oder Formulars) die Vertraulichkeit
nicht gewährleistet ist. E-Mails – grundsätzlich schnell, zuverlässig
und günstig - werden über viele Rechner weitergeleitet. Die Möglichkeiten,
Mitteilungen zu speichern, zu analysieren oder zu verändern sind daher
vielfältig. E-Mails in unverschlüsselter Form sind daher nicht geeignet,
vertrauliche Informationen an Weblaw zugehen zu lassen.
Weblaw, 26. Mai 2008
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