Die Rolle des IGH im Nahost-Konflikt
Unter besonderer Berücksichtigung des «Mauer-Gutachtens» vom 9. Juli 2004 und den daraus resultierenden Folgen sowie Problemstellungen
Mit der Nahost-Konferenz in Annapolis wurde unlängst ein weiterer Versuch unternommen, die Konfliktsituation im Nahen Osten einzudämmen. Eine wichtige Rolle in diesem Konflikt kommt jedoch nicht nur der Politik sondern auch der Justiz zu. Besonderes Augenmerk geniesst in diesem Zusammenhang das Gutachten des IGH vom 9. Juli 2004 zu den israelischen Sperranlagen gegenüber dem Westjordanland.
Inhaltsverzeichnis
- A. Der Weg zum Gutachten
- I. Historischer Kontext
- II. Stellung der Palästinenser in der UNO
- III. Daten zur «Mauer»
- IV. Sozioökonomische Auswirkungen der Mauer
- V. Position der UNO
- 1. Antrag zum Gutachten
- 2. Verfahren vor dem IGH
- VI. Die «Beit Sourik»-Entscheidung des Obersten Israelischen Gerichtshofes (HCJ)
- B. Das IGH-Gutachten vom 9. Juli 2004
- I. Frage der Zuständigkeit
- 1. Kompetenz der Generalversammlung zur Einholung eines Gutachtens
- 2. Geeignetheit der Vorlagefrage für ein Gutachten
- 3. Freiwilliges Ablehnen der Zuständigkeit?
- II. Materielle Prüfung
- 1. Anwendbares Recht
- 2. Verstösse
- 3. Rechtfertigungsgründe
- III. Folgen
- 1. Konsequenzen für Israel
- 2. Konsequenzen für die Staatengemeinschaft und die UNO
- C. Reaktionen auf das IGH-Gutachten
- I. «Declaration» von Richter Buergenthal
- II. «Separate Opinions» der IGH-Richter
- III. Reaktionen in der Lehre
- IV. Reaktion des HCJ
- V. Reaktion Israels
- VI. Reaktionen der UNO
- D. Rolle der Schweiz im Nahostkonflikt
- I. Schweizerische Besonderheiten
- II. Das Schweizer UNO-Mandat
- III. Kernaussagen des Berichts
- IV. Bewertung
- E. Abschliessende Bemerkungen
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