Jusletter

Die Urteile «suche.ch» I – III oder Die Suche nach dem geschützten Rechtsgut

  • Autor/Autorin: René Schaffhauser
  • Rechtsgebiete: Verkehrsrecht
  • Zitiervorschlag: René Schaffhauser, Die Urteile «suche.ch» I – III oder Die Suche nach dem geschützten Rechtsgut, in: Jusletter 9. März 2009
Hier wird die These vertreten, dass das Verbot von Reklamen im Bereich von Autobahnen und Autostrassen sich aus Gründen der Verkehrssicherheit kaum rechtfertigen lässt. Es lassen sich weder Befunde über die Unfallträchtigkeit ausmachen noch erscheint das Verbot im Vergleich zu anderen Situationen im Strassenbereich verhältnismässig.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Die Fallkonstellationen und die Fragestellung
  • II. Die gesetzliche Regelung
  • A. Das MFG
  • B. Das SVG von 1958: Der heutige Art. 6 Abs. 1
  • C. Das Nationalstrassengesetz
  • D. Die Revision des SVG von 1975: Art. 6 Abs. 2
  • E. Die SSV
  • F. Reklamen an Fahrzeugen
  • III. Die Verkehrssicherheit als geschütztes Rechtsgut
  • A. Grundsätzliches
  • B. Der Rechtsprechungstenor in den Urteilen «suche.ch»
  • C. Diskussion

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